SMS-TREUETEST

1 Geltungsbereich
1 Ihr Vertragspartner für die Durchführung, Abrechnung und Betreuung der angebotenen Dienstleistungen ist Steffen Persiel, Karpfangerstraße 16, 20459 Hamburg. E-Mail: info@steffen-persiel.de, Tel. 040 253 306 76 (nachfolgend "Anbieter" genannt). Für das Vertragsverhältnis mit Ihnen als Nutzer bzw. Kunde gelten diese AGB in ihrer jeweils aktuellsten Fassung, die online veröffentlicht ist.
2 Das Serviceangebot unter www.sms-treuetest.com richtet sich ausschließlich an volljährige Verbraucher und darf weder von Minderjährigen noch von gewerblichen Anwendern genutzt werden.

2 Vertragsgegenstand
1 Der Anbieter betreibt einen SMS-Service, der es Kunden ermöglicht, SMS (Kurzmitteilungen) an deutsche Handynummern zu versenden. Hierbei wird als SMS-Absenderkennung nicht die Handynummer des Kunden verwendet sondern eine Handynummer des Anbieters. Antwortet der Empfänger auf eine SMS, wird diese Antwort-SMS vom Anbieter an den Kunden weitergeleitet. Vorteil dieser Kommunikation ist, dass der Kunde mit dem Empfänger per SMS kommunizieren kann, ohne seine eigene Handynummer preisgeben zu müssen.
2 Es ist keine telefonische Kommunikation über die vom Anbieter bereitgestellte Handynummer möglich. Es werden ausschließlich SMS versandt, empfangen und weitergeleitet.
3 Da sich der Service des Anbieters nur auf die Durch- bzw. Weiterleitung von SMS beschränkt, haftet er nur für solche Inhalte, die ihm bekannt werden (z.B. durch Kundenhinweise). dem ursprünglichen Absender weitergeleitet. 4 Dem Kunden kann nicht garantiert werden, dass eine SMS tatsächlich den Empfänger erreicht. Dies kann einerseits technisch bedingt sein (z.B. bei Netzüberlastungen oder technischen Störungen beim Mobilfunkanbieter). Andererseits kann ein Empfänger der SMS-Kommunikation beim Anbieter auch widersprechen. In diesem Fall wird die Empfängernummer für jegliche SMS-Kommunikation gesperrt, die über den Service www.sms-treuetest.com abgewickelt wird. Der Widerspruch ist an die oben genannte Anschrift des Anbieters zu richten. Ein Kunde wird per SMS darüber informiert, falls ein Empfänger dem Servicedienst widersprochen hat. In diesem Fall wird der Kaufpreis erstattet. (2) Die Abgabe rechtlich verbindlicher Erklärungen über www.sms-treuetest.com ist nicht gestattet. Soweit ein Kunde diesen Nutzungsbedingungen zuwider handelt, behält sich der Anbieter vor, Schadensersatzansprüche gegen ihn geltend zu machen.


3 Pflichten des Anbieters/Nachrichtenversand
(1) Der Anbieter stellt dem Nutzer die Möglichkeit bereit, Textnachrichten mit einer Länge von bis zu 160 Zeichen einzugeben und die Nachricht in ein Telekommunikationsnetz einzuspeisen. (2) Dem Nutzer ist bekannt, dass die Erbringung und die Qualität von Mobilfunkdienstleistungen im Empfangs- und Sendebereich des genutzten Mobilfunknetzes zu bestimmten Zeiten und an bestimmten Orten (etwa aus technischen Gründen oder wegen notwendiger Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten) beeinträchtigt sein kann. (3) Der Anbieter verpflichtet sich daher lediglich, die Nachricht an den Betreiber eines Telekommunikationsnetzes, der die weitere Übermittlung übernimmt, zu übergeben. Die weitere Übermittlung obliegt allein dem jeweiligen Telekommunikationsnetzbetreiber.

4 Pflichten der Nutzer
(1) Der Nutzer darf die Leistungen des Anbieters nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen.
(2) Der Nutzer darf die Dienstleistungen des Anbieters nicht im Wege automatisierter Verfahren, z.B. durch Einsatz eines Programms, eines Skriptes oder durch sonstige Manipulationen der Webseiten oder der darin enthaltenen JavaScript Programme, nutzen.

5 Preis, Zahlungsabwicklung

Die Kosten der SMS-Treuetest-Box kostet 8,90 Euro inkl. 19% Umsatzsteuer. Versandkosten fallen nicht an. Der Kunde kann mittels PayPal oder Banküberweisung bezahlen. Vor der Auslieferung des Produkts muss die Zahlung eingegangen sein.

6 Haftung

1 Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters beruhen. Dies gilt auch, soweit die vorgenannten Verletzungen durch einen gesetzlichen Vertreter des Anbieters oder einen Erfüllungsgehilfen begangen wurden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, insbesondere die Übergabe der Textnachricht an den Betreiber eines Telekommunikationsnetzes.
2 Wenn die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten einfach fahrlässig verursacht wurde, haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
3 Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
4 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
5 Im Übrigen schließt der Anbieter seine Haftung aus.


§ 7 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Steffen Persiel, Karpfangerstr. 16, 20459 Hamburg. E-Mail: info@sms-treuetest.com

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Ende der Widerrufsbelehrung

8 Hinweise zur Datenverarbeitung (1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Erbringung der Dienstleistung sowie im Rahmen der weiteren Abwicklung Daten des Kunden. Er beachtet dabei die maßgeblichen datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz und das Telemediengesetz. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.
(2) Die folgenden Daten werden erhoben:
Bestandsdaten
- E-Mail Adresse des Nutzers Nutzungsdaten - Absender- und Empfängerrufnummer - Datum und Uhrzeit des Versandauftrags - Inhalt der Kurzmitteilung (SMS) - IP-Adresse des absendenden Computers

Der Anbieter verpflichtet sich, die Nutzungsdaten nach der Abwicklung der internen Geschäftsprozesse (z.B. Rechnungsstellung) unverzüglich zu löschen. Davon ausgenommen sind solche Daten bzw. Bestandteile solcher, für die nach den gesetzlichen Vorschriften längere Aufbewahrungsfristen (z.B. den GoBS) gelten. Die Bestandsdaten werden nach der abschließenden Bearbeitung der Nutzungsdaten und nach einem Zeitraum der Inaktivität von 4 Wochen gelöscht. Es sei denn, es gelten längere Aufbewahrungsfristen.

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